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04.01.2019 - FDP - Kleine Anfrage - Meldepflicht E-Zigarette
04.01.2019 - FDP - Kleine Anfrage - Meldepflicht E-Zigarette
#1
Die FDP befragt die Bundesregierung wie (un-)sinnig die Meldepflicht und Stillhaltefrist bei E-Zigaretten ist:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/068/1906833.pdf


Datum geändert. *Shylock*
Greetz
Chris

Dampfer seit 07.11.2012

[Bild: attachment.php?aid=979]

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RE: 16.01.2019 - FDP - Kleine Anfrage - Meldepflicht E-Zigarette
#2
Das ist ja mal eine tolle Initiative. Super

Die Sinnhaftigkeit der Stillhaltepflicht zu hinterfragen ist ein guter erster Schritt. Ich hoffe sehr, da folgen auch noch weitere. Smile
Liebe Grüße und allzeit gut Dampf von
Womo

[Bild: attachment.php?aid=979]      [Bild: attachment.php?aid=937]

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RE: 16.01.2019 - FDP - Kleine Anfrage - Meldepflicht E-Zigarette
#3
z. B. die Begrenzung der nikotinhaltigen Liquids und Base auf 10ml (z. B. in Hinsicht auf Umweltschutz und Verhältnismäßigkeit).
Cheers
Stefan

Biggrin Eh ich mich uffreesch isses mir lieber egal Biggrin
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RE: 16.01.2019 - FDP - Kleine Anfrage - Meldepflicht E-Zigarette
#4
Daß die Stillhaltefrist unsinnig ist und die Anmeldungen in dieser Masse nicht zu kontrollieren sind, ist offensichtlich. Am Ende führt diese Anfrage höchstens dazu, daß beim Zoll die Schrauben angezogen werden, um den Wettbewerbsnachteil der deutschen Händler zu beseitigen.
Außerdem ist die Bundesregierung der falsche Ansatzpunkt. Das müßte auf europäischer Ebene angegangen werden. Die Bundesregierung hat nicht das geringste Interesse daran, diesen Blödsinn wieder abzuschaffen.
Zeige Gesicht und Rückgrat mit dem
Querdenker-Attest im trendigen Alu-Case mit Intelligenzbommel
Sei ein Rebell und drehe dem Staat eine Nase! Das Attest befreit von der Unterdrückung durch die unwürdige Maskenpflicht und wurde von namhaften medizinischen Kapazitäten ohne Skrupel und Verstand ausgestellt.
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RE: 16.01.2019 - FDP - Kleine Anfrage - Meldepflicht E-Zigarette
#5
Das ist leider zu befürchten....
Cheers
Stefan

Biggrin Eh ich mich uffreesch isses mir lieber egal Biggrin
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RE: 16.01.2019 - FDP - Kleine Anfrage - Meldepflicht E-Zigarette
#6
Erstmal ist es "nur" eine Anfrage. Nicht mehr und nicht weniger. Daraus schon irgendwelche Rückschlüsse zu ziehen ist mehr als spekulativ. Und wenn ich mir so die letzten 4-5 Jahre vor Augen führe, bin ich eher froh, wenn sich die Regierung mit Thema nicht beschäftigen muss. An tatsächliche Verbesserungen der Situation glaube ich nicht wirklich. Es würde mich aber sehr freuen, wenn ich mich irre.

Oder haben am Ende die dampfenden FDP Mitglieder die immer weiter wachsende Schar der Dampfer als potentielle Wähler entdeckt...? Zwinker
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RE: 16.01.2019 - FDP - Kleine Anfrage - Meldepflicht E-Zigarette
#7
@Obhut: da gebe ich dir Recht, habe ebenfalls den Eindruck, sobald die Politik sich mit einem Thema beschäftigt, wird es nur schlimmer...

Ne, die haben eher die E-Dampf-Händler im Blick (Parteispenden Zwinker )
Greetz
Chris

Dampfer seit 07.11.2012

[Bild: attachment.php?aid=979]

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RE: 04.01.2019 - FDP - Kleine Anfrage - Meldepflicht E-Zigarette
#8
Für mich klingt das eher, als ob sie China-Importe und inländische Neuanmeldungen stärker kontrolliert haben wollen.
Ö-Tratsch und Ö-Meta bitte hier ablagern: der andere Ö-Thread
Österreich - dampfrelevante Themen <--- bitte hier!
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RE: 04.01.2019 - FDP - Kleine Anfrage - Meldepflicht E-Zigarette
#9
Moin,

Simon hat ein Video dazu gemacht
https://www.youtube.com/watch?v=DBsvuBhEMXw

Dampfer
"Never too old to Rock'n'Roll but too young to die"


[Bild: attachment.php?aid=844]

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RE: 04.01.2019 - FDP - Kleine Anfrage - Meldepflicht E-Zigarette
#10
Bevor die die unsinnigen Beschränkungen lockern, würden die eher 100 Kontrolleure und 100 Zollbeamte einstellen, die nichts anderes machen würden, als die Geräte und Einfuhren aus China zu kontrollieren.
Imo ist es schon ganz OK, dass sich die Geräte offenbar noch niemand so richtig angeguckt hat. Das Thema Kindersicherheit erfüllen m.E. die allerwenigsten Verdampfer ausreichend...
[Bild: footer1459016198_14283.png]
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